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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), gültig ab 01.01.2012

1. Einleitung

Anwendungsbereich und Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedigungen (AGB) der webklick gmbh, Schöntalweg 23a, 6414 Oberarth, Schweiz (nachfolgend: „webklick“) regeln die mit der Nutzung der Website seniorenrabatte.ch im Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten und das vertragliche Verhältnis zwischen webklick und deren Kunden (Inserenten).

webklick behält sich das Recht vor, an diesen AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen Änderungen vorzunehmen und die jeweils aktuelle Fassung auf seniorenrabatte.ch zu veröffentlichen.

Internetplattform seniorenrabatte.ch

Zweck

webklick stellt die Website seniorenrabatte.ch seinen Kunden auf Zusehen hin als Plattform für das Anbieten von Dienstleistungen und Waren (nachfolgend: „Produkte“) zur Verfügung. Der Einfachheithalber bezeichnen die vorliegenden AGB den Anbieter eines Produktes als „Inserent“ und den Erwerber eines Produktes jeweils als „Abnehmer“ und den Erwerb als „Kauf“ bzw. „Kaufen“.

Eigenverantwortliche Nutzung

Auf der Internetplattform seniorenrabatte.ch können Inserenten ihre Produkte anpreisen. Der Vertragsabschluss für den Kauf der inserierten Produkte erfolgt zwischen dem Inserenten und dem Abnehmer. Die Erfüllung des Vertrages liegt in der ausschliesslichen Verantwortung von Inserent und Abnehmer.

Rechtsstellung von webklick

webklick ist nicht Vertragspartei von Verträgen, die zwischen den Inserenten und dem Abnehmer geschlossen werden. webklick, seine Vertreter, Mitarbeiter und Hilfspersonen sind in keiner Weise verantwortlich für die mit der Anbahnung und dem Abschluss von Geschäften verbundenen Risiken und haften in keiner Weise für etwaige dadurch entstehende Schäden.
webklick ist nicht verpflichtet, das Verhalten seiner Inserenten im Zusammenhang mit der Nutzung der Website seniorenrabatte.ch zu kontrollieren. Insbesondere ist webklick zwar berechtigt, aber nicht verpflichtet, die auf der Plattform seniorenrabatte.ch von den Inserenten veröffentlichten Produkte, Texte und bildlichen Darstellung auf ihre Rechtmässigkeit oder sonstige Zulässigkeit in irgendeiner Weise zu überprüfen.

Definitionen

Inserent

Mit der Anmeldung auf seniorenrabatte.ch, d.h. mit der Angabe seiner abgefragten persönlichen Angaben und seiner Zustimmung zu den vorliegenden AGB sowie dem Kauf eines Inserates auf seniorenrabatte.ch wird der Interessent zum „Inserenten“. Die Kosten für ein Inserat sind in der aktuellen Preisliste geregelt und ebenfalls auf der Website seniorenrabatte.ch hinterlegt.

Inserat

Inserat bedeutet die Veröffentlichung einer eigenverantwortlich ausgestellten Darstellung zur Veräusserung von Produkten (Waren- und/oder Dienstleistungen) auf seniorenrabatte.ch

Abnehmer

Als Abnehmer gelten diejenigen Besucher von seniorenrabatte.ch, die aufgrund eines Inserats auf seniorenrabatte.ch von einem Inserenten Waren- und/oder Dienstleistungen beziehen.


2. Pflichten der Inserenten allgemein

Geheimhaltung der Zugangsdaten

Der Inserent ist verpflichtet, das auf seniorenrabatte.ch im Rahmen seiner Anmeldung gewählte Passwort geheim zu halten und niemals Dritten bekannt zu geben oder zugänglich zu machen.

Technische Eingriffe

Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstiger Scripts, die den ordnungsgemässen Betrieb der Website seniorenrabatte.ch stören könnten, ist untersagt. Inserenten dürfen keine Massnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermässige Belastung der Infrastruktur von seniorenrabatte.ch zur Folge haben. Es ist Inserenten untersagt, von seniorenrabatte.ch generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiten, zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Website einzugreifen.

Immaterialgüterrecht Dritter (geistiges Eigentum)

Texte und bildliche Darstellungen, welche ein Inserent auf seniorenrabatte.ch in irgendeiner Art und Form veröffentlicht oder auf sonstige Weise über die Website kommuniziert, dürfen keinerlei Immaterialgüterrechte Dritter verletzen. Der Inserent darf auf seniorenrabatte.ch einzig Bilder und Texte verwenden und publizieren, welche er selber erstellt hat oder deren Verwendung der Rechteinhaber zugestimmt hat; dies gilt insbesondere auch für Text- und Bildmaterial, welches auf einer anderen Website öffentlich zugänglich ist.

Persönlichkeitsrechte Dritter

Texte und bildliche Darstellungen, welche ein Inserent auf seniorenrabatte.ch in irgendeiner Art und Form veröffentlicht oder auf sonstige Weise über die von webklick zur Verfügung gestellten Website kommuniziert, dürfen keinerlei Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen; insbesondere dürfen sie nicht beleidigend, obszön, diffamierend, belästigend, ehrverletzend, verunglimpfend, herabsetzend, rufschädigend u.ä. sein.


3. Plattformbetrieb

Verbotene Produkte

webklick ist befugt, das Anbieten bestimmter Produkte und Produktgruppen auf der Internetplattform seniorenrabatte.ch jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Angaben von Gründen zu verbieten.

Veröffentlichung Inhalte, Inserate und Kategorien

webklick ist befugt, jederzeit einzelne Inserate sowie Text- und Bildmaterial auf der Website seniorenrabatte.ch ohne Rückfrage und ohne Angabe von Gründen zu löschen. Dies gilt insbesondere auch für Inserate, die in einer unzutreffenden Kategorie/Unterkategorie platziert wurden oder offensichtlich nicht ernst gemeinte Inserate und Text- oder Bildmaterial, das die Rechte Dritter verletzen könnte. Aus entsprechenden Löschungen können keinerlei Ansprüche gegen webklick abgeleitet werden.

webklick ist überdies jederzeit ohne Vorankündigung und Begründung befugt, Kategorien umzubenennen, aufzuteilen, zusammenzulegen, aufzuheben oder neu einzuführen und aktuelle Inserate entsprechend in eine andere Kategorie zu verschieben oder zu löschen.

Verletzungen der AGB durch den Inserenten

webklick ist befugt, einen Inserenten zu verwarnen, wenn glaubhafte, konkrete Hinweise vorliegen, dass dieser die vorliegenden AGB verletzt hat oder dass er mutwillig seine Vertragspflichten gegenüber einem Abnehmer verletzt hat.

Vorbehalten bleibt das Recht, einen Inserenten ohne Angaben von Gründen von der Plattform auszuschliessen.

Änderungen der Inseratelaufzeit

webklick ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Laufzeit der Inserate zu verlängern oder zu verkürzen, soweit dies zur ordnungsgemässen Durchführung der Inserate als notwendig erscheint. Ein solcher Fall hat weder für den Inserenten noch für webklick Kosten zur Folge.


4. Inserentenpflichten

Verfügungsmacht über das angebotene Produkt

Der Inserent darf lediglich Produkte anbieten, hinsichtlich derer er verfügungsberechtigt ist, d.h. deren Besitz und Eigentum er vollständig und unbelastet auf den Abnehmer übertragen fähig und berechtigt ist.

Kein Inserat mit verbotenen Produkten

Es ist verboten, Produkte anzubieten, deren Angebot, Verkauf, Kauf, Abgabe oder Verwendung gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstossen könnten. webklick führt eine nicht abschliessende und laufend aktualisierte Verbotsliste von Produkten, deren Angebot oder Bewerbung ohne vorgängige ausdrückliche Erlaubnis von webklick verboten ist. Unabhängig von der Eintragung eines Produkts auf der Liste behält sich webklick das jederzeitige Recht vor, Inserate zu löschen und die zuständigen Behörden oder verletzte Dritte zu orientieren.

Wahrheitsgemässe Angaben über die Produkte (Kaufsache)

Der Inserent ist verpflichtet, wahrheitsgemässe Angaben über das angebotene Produkt zu machen und über die Einzelheiten der Zahlung vollständig zu informieren. Der Inserent ist verpflichtet, sein Angebot in einer zutreffenden Kategorie auf der Plattform seniorenrabatte.ch zu veröffentlichen.

Inseratekosten

Die Inserateschaltung auf seniorenrabatte.ch kostet CHF 499.00 exkl. MwSt. für eine Laufzeit von 12 Monaten. Die Laufzeit der Inserate wird nicht automatisch verlängert. webklick behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit anzupassen. Eine Löschung oder Änderung eines Inserates während seiner Laufzeit durch den Inserenten berechtigt diesen nicht zur Rückerstattung oder Reduktion der angefallenen Kosten.

Zahlungskonditionen

Bei direkten Transaktionen betreffend Visa, Mastercard, Postfinance oder PayPal gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Anbieter. Rückzahlungen von webklick entfernten oder zurückgewiesenen Inserate (z.B. wegen Unzulässigkeit) können nicht geltend gemacht werden. Rechnungen von webklick sind innerhalb von 30 Tagen zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug wird eine Mahngebühr von CHF 10.- sowie 6% Verzugszins in Rechnung gestellt.

Rückerstattung Inseratekosten

Erklärt ein Inserent berechtigterweise den Vertragsrücktritt kann er die Gutschrift der angefallenen Kosten bei webklick beantragen. Heben die Parteien den Vertrag im gegenseitigen Einvernehmen auf, um so einen Streitfall zu lösen, kann der Inserent ebenfalls die Gutschrift der angefallenen Gebühren beantragen.


5. Verhältnis Inserent - Käufer

Allgemeines

webklick übernimmt keine Gewähr dafür, dass Inserenten sich beim Handel über die Website seniorenrabatte.ch nach den Grundsätzen von Treu und Glauben verhalten. webklick übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass Inserenten und Abnehmer ihren untereinander allenfalls bestehenden Vertragspflichten nachkommen.


6. Haftungsausschlüsse webklick

Allgemein

webklick haftet nur für die direkten Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grobfährlässige eigene Handlung von webklick oder seniorenrabatte.ch entstehen. Eine Haftung von webklick für direkte Schäden bei leichtem Verschulden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Haftung von webklick für indirekte Schäden oder für Folgeschäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist vollumfänglich und ausdrücklich ausgeschlossen.

Technische Störungen, Wartung

webklick haftet nicht für die zeitweilige Nichtverfügbarkeit der Website seniorenrabatte.ch, den Ausfall einzelner oder sämtlicher Website-Funktionen oder für Fehlfunktionen der Website. Insbesondere haftet webklick nicht für technische Probleme, aufgrund derer Inserate nicht, verspätet oder fehlerhaft angenommen oder verarbeitet werden. Die Website seniorenrabatte.ch kann wegen Wartungsarbeiten oder anderen Gründen zeitweise nicht oder nur beschränkt zur Verfügung stehen, ohne dass dem Nutzer bzw. dem Inserenten hieraus Ansprüche gegenüber webklick erwachsen.

Inhalte und Inserate

webklick ist nicht zur Prüfung der Inserate und der sonstigen von den Inserenten auf der Plattform veröffentlichten Informationen verpflichtet und übernimmt insbesondere keinerlei Verantwortung für die wahrheitsgemässe und sonst korrekte Ausgestaltung von Inseraten, die Qualität, Sicherheit, Legalität oder Verfügbarkeit angebotener Produkte, die Fähigkeit, die Befugnis und den Willen des einzelnen Inserenten hinsichtlich Inserat, Kauf, Lieferung, Bezahlung oder sonstiger Vertragserfüllung.

Inserenten und Dritte

webklick haftet insbesondere nicht für Schäden, die Inserenten oder Dritten durch das Verhalten von anderen Inserenten oder Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung oder dem Missbrauch von seniorenrabatte.ch entstehen.

Verlinkte Websites

webklick übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Rechtmässigkeit, Vollständigkeit oder Qualität des Inhalts von Websites, die über Links auf der Website seniorenrabatte.ch erreichbar sind und schliesst jegliche Haftung in diesem Zusammenhang aus.


7. Datenschutz

webklick erhebt Daten nur soweit nötig und geht damit sorgfältig um. webklick hält sich an die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes, kann jedoch die Vertraulichkeit, Integrität, Authentizität und Verfügbarkeit von Daten nicht umfassend garantieren. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Daten auch in Staaten abrufbar sind, die keine der Schweiz vergleichbaren Datenschutzbestimmungen kennen. Der Nutzer nimmt ausserdem zur Kenntnis, dass der Serverstandort von seniorenrabatte.ch in Strassburg ist.


8. Freistellung

Wenn andere Inserenten, Käufer, Nutzer oder Dritte Ansprüche gegen webklick geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von einem Inserent veröffentlichten Produkt oder wegen der sonstigen Nutzung der Website seniorenrabatte.ch durch Inserenten, Abnehmer oder Nutzer, so stellt dieser Inserent bzw. Abnehmer oder Nutzer webklick von sämtlichen Ansprüchen frei und übernimmt auch die Kosten der Rechtsverteidigung von webklick (inkl. Gerichts- und Anwaltskosten).


9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Alle im Zusammenhang mit den vorliegenden AGB stehenden Streitigkeiten zwischen webklick und einem (aktuellen oder ehemaligen) Inserenten unterstehen schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist 6415 Arth, Schweiz.


10. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.




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